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Bauleitplanung der Gemeinde Wabern

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 „In den Sälen“
 
Bekanntmachung der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB
Vereinfachtes Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
 
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wabern hat in ihrer Sitzung am 14.12.2017 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „In den Sälen“ und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) beschlossen.
 
Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Erweiterung der Gestaltungsfestsetzungen um weitere nachgefragte Dachformen. Die übrigen Festsetzungen des Bebauungsplanes bleiben unberührt.
 
Der Entwurf liegt nebst Begründung in der Zeit von Montag, 22. Januar 2018 bis einschließlich Freitag, 23. Februar 2018 bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Wabern, Landgrafenstraße 9, Bauamt während der allgemeinen Dienststunden (Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Montag 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr) zur Einsichtnahme öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden.
 
Wir weisen darauf hin, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung des Bebauungsplanes Nr. 18 „In den Sälen“, 1. Änderung unberücksichtigt bleiben können. Den Beteiligten wird nach Prüfung der fristgerecht vorgebrachten Anregungen das Ergebnis der Entscheidung mitgeteilt.
 
Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB weisen wir darauf hin, dass von der Umweltprüfung nach
§ 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltrelevanter Informationen verfügbar sind, abgesehen wird; § 4c wird nicht angewendet.
 
Darüber hinaus werden gem. § 4a Abs. 4 BauGB die Entwurfsunterlagen während des Auslegungszeitraumes auf der Homepage der Gemeinde Wabern, www.wabern.de, veröffentlicht. Anregungen und Hinweise können auch per E-Mail an die Adresse bauamt@wabern.de gerichtet werden.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB einem Dritten übertragen worden ist.
 
 
Wabern, 12.01.2018
 
Der Gemeindevorstand
Claus Steinmetz, Bürgermeister
 
 
 
 
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Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „Am Schlossgarten“
 
Aufstellungsbeschluss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wabern hat am 17.09.2015 den Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „Am Schlossgarten“ gefasst. Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch wird der Aufstellungsbeschluss hiermit bekannt gemacht.
 
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808) m. W. v. 29.07.2017, werden im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung dargelegt.
 
Das Verfahrensgebiet des Bebauungsplanes befindet sich in der Gemarkung Wabern und umfasst die Planbereiche A und B. Die Planflächen liegen im Bereich der in der Flur 11 liegenden Flurstücke 9 (tlw.) und 12 (tlw.).
 
Die Flächen werden begrenzt, im Norden durch landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie durch die Bahnstrecke der Kurhessenbahn, im Osten durch die Kurfürstenstraße (K12), im Süden durch die vorhandene Bebauung, im Westen durch landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie Garten- und Freiflächen.
 
 
Ziel und Zweck der Planung
Die Flächen des räumlichen Geltungsbereichs, die derzeit dem Außenbereich zuzuordnen sind, sollen für eine Wohnbauentwicklung planungsrechtlich vorbereitet werden. Zur Realisierung einer Bebauung besteht daher die Notwendigkeit zur Erstellung einer Bauleitplanung. Zu diesem Zweck ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes sowie eines Mischgebietes vorgesehen.
 
Im Teilbereich A ist die Errichtung eines Wohnhauses geplant. Im Teilplan B ist die Errichtung von 3 Wohnhäusern mit seniorengerechten Wohnungen vorgesehen. Im rückwärtigen Bereich der VR Bank Chattengau plant die Baunataler Diakonie Kassel e.V. eine Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung. Im Bereich der Kurfürstenstraße soll ein Wohn- und Geschäftshauses errichtet werden.
 
Beteiligung der Öffentlichkeit
Nach § 3 Abs. 1 BauGB wird die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet; ihr wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Die Plandarstellung mit Begründung liegt in der Zeit vom 15.01.2018 bis einschl. 12.02.2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags, dienstags, donnerstags und freitags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr) bei der Gemeindeverwaltung, Landgrafenstraße 9, Bauamt zu Jedermanns Einsicht öffentlich aus.
 
Während der öffentlichen Auslegung können Stellungnahmen unter Angabe der Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass in der Regel alle eingehenden Stellungnahmen in den öffentlichen Sitzungen der Gremien beraten und entschieden werden; nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanungen unberücksichtigt bleiben können. Auskunft wird auf Verlangen erteilt.
 
Darüber hinaus werden gem. § 4a (4) BauGB die Entwurfsunterlagen während des Auslegungszeitraumes auf der Homepage der Gemeinde Wabern, www.wabern.de, veröffentlicht. Anregungen und Hinweise können auch per E-Mail an die Adresse bauamt@wabern.de gerichtet werden.
 
Besondere Hinweise
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
 
Ferner wird darauf hingewiesen, dass die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gem. § 4b BauGB einem Dritten übertragen werden kann.
 
 
Wabern, 12.01.2018
 
Der Gemeindevorstand
Claus  Steinmetz, Bürgermeister