Rückblick Bürgerversammlung der Gemeinde Wabern

Der Einladung zur Bürgerversammlung der Gemeinde Wabern am 22.03.22 folgten ca. 70 Bürgerinnen und Bürger, die großzügig in der Halle Platz nahmen.

Wolfgang Ziegler als Vorsitzender der Gemeindevertretung begrüßte alle Anwesenden und den Gastreferent Ingo Saur, der Firma goetel aus Göttingen.

„Es ist erfreulich und notwendig, nach 2 Jahren Corona-Pause den Bürgerinnen und Bürgern die aktuellen Projekte der Gemeinde Wabern persönlich, wenn auch im Abstand, präsentieren zu können“, eröffnete Bürgermeister Claus Steinmetz seinen Versammlungsbeitrag.

Zu Beginn erläuterte er die derzeitige politische Situation der Ukraine-Krise und deren absehbare Auswirkungen für die Kommunen im Landkreis und für Wabern. Einige Familien bzw. Mütter mit Kindern seien bereits in der Gemeinde angekommen. In Unshausen, Wabern, Niedermöllrich und Falkenberg wurden Menschen in privaten Wohnungen aufgenommen. In benachbarten Kommunen werden Sporthallen für die Unterbringung einer Vielzahl von Geflüchteten vorbereitet. Das genaue Datum des Eintreffens wurde bislang seitens der Kreisverwaltung noch nicht benannt. Die Gemeinde Wabern hat den Personenkreis, der aus der Ukraine stammt und in Wabern und den Ortsteilen wohnt, angeschrieben und gebeten, Unterstützung beim Dolmetschen in Alltagssituationen zu geben. Viele haben sich zurückgemeldet und ihre Hilfe angeboten. „Das hat mich sehr gefreut und ist uns eine große Hilfe“, bilanzierte Claus Steinmetz.

Als Zeichen der Unterstützung sind bereits die Kirchengemeinden Waberns und hiesige Vereine tätig geworden, um sich um Spenden und Unterstützungsleistungen zu kümmern. Ein großer Aufgabenbereich wird die Verknüpfung der Betreuung und Versorgung der geflüchteten Kinder in den Kindertagesstätten und den Schulen sowie die Anbindung der Eltern an Sprachkurse und der Aufnahme von Arbeitstätigkeiten werden. Dieses zu begleiten, könne nur mit dem Zusammenwirken von Haupt- und Ehrenamt bewältigt werden, sagte Claus Steinmetz aus der Erfahrung der Vielzahl von Geflüchteten im Jahr 2015 heraus.

Es gebe vielerlei Anzeichen wertvoller Unterstützung, auch was die Wohnsituation betrifft. Die jetzige Situation unterscheide sich in einigen Aspekten von der Flüchtlingswelle in 2015/2016, jedoch wisse man noch nicht, in welchem Umfang und welcher Dauer die Gesellschaft tätig werden müsse. Personen, die Hilfe und/oder Wohnraum anbieten möchten, können sich im Sozialamt der Gemeinde Wabern melden.

Die hohen Infektionszahlen der Corona-Pandemie beschäftigen auch die Gemeinde Wabern weiterhin. Sowohl viele Menschen in unserer Gemeinde als auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertagesstätten und der Gemeindeverwaltung haben sich infiziert. Man hoffe, dass sich die Situation bald wieder entspannen wird. Bürgermeister Steinmetz empfahl, trotz des Aufhebens nahezu aller Beschränkungen in Hessen und auch im Landkreis, weiterhin eigenverantwortlich Abstand zu halten und als gute Wirksamkeit die Maske in Innenräumen zu tragen.

Nach Abstimmung im Zweckverband Interkommunale Zusammenarbeit, Schwalm-Eder-West, wurde mit der Firma goetel aus Göttingen vereinbart, dass diese den Glasfaserausbau in Wabern bei Interesse der Bürgerinnen und Bürger, eigenwirtschaftlich durchführen kann.

Ingo Saur, Mitarbeiter der Firma goetel, erläuterte die Vorgehensweisen, die zum Ausbau des Glasfasernetztes nötig seien. Grundsätzlich muss je Ortsteil eine Vertragsabschlussquote von 40 % der Haushalte erreicht werden, damit die Kostenkalkulation zum Verlegen des Glasfasernetzes sich für das Unternehmen rechne. Die bestehenden Leitungen der Breitband Nordhessen GmbH würden in Abstimmung dazu genutzt werden. Ein Aufbruch verschiedener Straßenzüge wird hierbei unumgänglich sein. Die genauen Vertragsmodalitäten werden in Kürze bei Informationsveranstaltungen in den Ortsteilen Waberns detailliert erläutert. Die Firma goetel beabsichtigt, zeitnah ein Büro in Wabern zu eröffnen, damit ein persönlicher Kontakt vor Ort auch gewährleistet werden kann.

Claus Steinmetz nimmt nun einen Rückblick auf bereits durchgeführte Projekte vor:

Eine Vielzahl von Bauprojekten wurde in den letzten beiden Jahren realisiert. U. a. die Umsetzung des Skateparks für Jugendliche neben dem Winter-Sport-Center und dem Sportplatz. Auf Initiative einiger Jugendlicher aus Wabern konnte dieses Vorhaben mit kommunaler und der Unterstützung von Fördergeldern umgesetzt werden. Das Gelände um den Skatepark soll mit Hilfe von interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Jugendlichen noch attraktiver gestaltet werden. Wer sich beteiligen möchte, kann sich gerne im Büro der Jugendpflege melden.

Alle Kommunen haben die gesetzliche Verpflichtung, bis zum Jahre 2023 eine Vielzahl von behördlichen Dienstleistungen zu digitalisieren und über das Internet bereitzustellen (OZG) Diese zeitliche Vorgabe sei aufgrund der anderen großen Aufgaben, die derzeit die Landkreise und Rathäuser beschäftigen, nur schwerlich einzuhalten. Man arbeite daran, auch im Verbund Schwalm-Eder-West gemeinsam, neue digitale Prozesse zu generieren. Dazu sei auf der Ebene des Zweckverbandes eine Planstelle eines Digitalisierungsbeauftragten geschaffen und nun auch besetzt worden.

Das Büro des Digitalisierungsbeauftragten sei im Rathaus der Gemeinde Neuental ansässig. Daran knüpfen die Projekte von Smart City und Smart Home an, bei denen intelligente Digitalisierungsprozesse sensibel und nach Bedarf gesteuert werden sollen. Dies sei beispielsweise im Bereich der Straßenlampen möglich, da diese an bestimmten nicht stark frequentierten
Orten nur nach Bewegung eingeschaltet wären.

Die Gemeinde Wabern wurde nach einem Interessenbekundungsverfahren in das Projekt Zukunft Innenstadt aufgenommen. Aus Landesmitteln fließen in den Jahren 2022 und 2023 250.000 EUR für Förderprojekte. Ca. 38.000 EUR muss die Gemeinde Wabern als Eigenanteil zusteuern. Mit dem Projekt soll insbesondere die Steigerung der Attraktivität öffentlicher Flächen, die örtliche Gastronomie und der Ausbau der Mobilität unterstützt werden. Hierzu wurde eine Kommission gegründet, die unter Beteiligung der Bürger entsprechende Projekte ausarbeiten soll.

Gemeinsam mit dem Landeswohlfahrtsverband Hessen wird darüber hinaus ein Städtebauliches Konzept beziehungsweise Rahmenplanung für den Bereich „Kurfürstenstraße“, das Areal des Karlshofes und des „Obstgartens“ entwickelt. Ein Büro wurde mit der Erarbeitung eines entsprechenden Vorschlages zur zukünftigen Nutzung und Bebauung beauftragt.

Im Rahmen der Dorfmoderation Mosenberg wurden verschiedene Projekte in den Orten Hebel, Falkenberg, Rockshausen und der Umgebung des Mosenbergs gemeinsam mit der Stadt Homberg (Efze) entwickelt. Umgesetzt wurde ein erstes Projekt am DGH Hebel. Hier wurde die Terrasse vergrößert, um für Veranstaltungen einen größeren nutzbaren Außenbereich bereitzustellen. Im Park Falkenberg soll das Rondell überdacht werden. Hier läuft das Genehmigungsverfahren für diese Baumaßnahme.

Das Land Hessen hat das Projekt Gemeindeschwester initiiert, das nun auch in der Gemeinde Wabern greift. Frau Anna Berndt ist hier die zuständige Mitarbeiterin, die insbesondere für ältere Menschen sowie für pflege- und hilfsbedürftige Personen, die sich in psychosozialen Problemlagen befinden, Unterstützungsmaßnahmen und Beratungen in Kooperation mit dem Seniorenbüro der Gemeinde Wabern anbietet.

In den kommunalen Gremien wird auch das Vorhaben Familienzentrum/Generationentreff erörtert und ein entsprechendes Umsetzungskonzept diskutiert. Angedacht ist, in den Räumlichkeiten des Evangelischen Gemeindezentrums am Kirchplatz in Wabern, Beratungsangebote für alle Generationen anzubieten. Insbesondere in der Corona-Zeit wurde deutlich, dass Familien weitere Beratung, Unterstützung und auch das Angebot von individuellen Unterstützungsmaßnahmen benötigen. In Zusammenarbeit mit der Elternschule Schwalm-Eder könnte hier eine weitere wichtige soziale Dienstleistung angeboten werden. Auch ist angedacht, Sprachkurse für Menschen, die in unserer Gemeinde Schutz suchen, anzubieten. Eine endgültige Entscheidung ist im Juni 2022 in der Gemeindevertretung vorgesehen.

Im Rückblick auf den kürzlich erfolgten Umwelttag der Gemeinde Wabern dankt Bürgermeister Claus Steinmetz für das hohe bürgerschaftliche Engagement, das gerade an diesem Tag wieder deutlich nach außen erkennbar wurde. In unseren Ortsteilen gab es eine Vielzahl an Aktionen, die sich einer sauberen Landschaft widmen, Umweltaktionen durchführten und darüber auch der Stärkung der dörflichen Gemeinschaft und der Geselligkeit dienten. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön der Gemeinde an alle Mitwirkenden.

Einen Hinweis gab es auch auf das geplante Kulturprogramm 2022. Folgende Events sind bereits terminiert: Konzert am Muttertag, 08.05.2022, 14:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Wabern, Gitarrenfestival im Kulturbahnhof am 07.10.22 und die jährlich stattfindende Kulturwoche vom 28.10.-06.11.22. Mit diesen Veranstaltungen wird wieder etwas mehr Vielfalt in das kulturelle Leben in Wabern einziehen können. 

Im Anschluss an die Präsentation gab aus den Reihen der Gäste beispielsweise Fragen zu der Situation im Hinblick auf den Hochwasserschutz. Hier hat sich keine wesentliche Veränderung bei der Festsetzung der Überschwemmungsgebiete und der daraus resultierenden Einschränkung der Planungshoheit für die Gemeinde Wabern ergeben. Man ist weiter im Gespräch mit den zuständigen Behörden, um eine vertretbare Lösung für die Entwicklung einiger, in der Ortsnähe, liegenden Flächen herbeizuführen.

Kritische Hinweise auf die Grünflächenpflege antwortete Bürgermeister Steinmetz mit dem Hinweis darauf, dass man mit dem vorhandenen Personal dem Bedarf in allen Ortsteilen gerecht werden will. In den Ortsteilen sind bereits Projekte angelaufen, bei denen Grünflächen von Bürgerinnen und Bürgern und in Patenschaft gepflegt werden. Hierdurch können zumindest Teilbereiche der Grünflächenpflege dauerhaft auch nach den Wünschen der Anwohnerinnen und Anwohner umgesetzt werden.

Nach ca. zwei Stunden zog der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Wolfgang Ziegler, eine positive Bilanz der Bürgerversammlung, die vielfältige Informationen der kommunalpolitischen Aktivitäten bot und insbesondere den Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit gab, sich mit Anregungen und Fragestellungen einzubringen.